Unselige Corona-Maßnahmen der Bundesregierung sofort beenden!
Schluss mit 2G-Schikane im Handel, bei Dienstleistern und in der Gastronomie – Maskenpflicht für Kinder in Schulen aufheben – 22-Uhr-Sperrstunde in Gastronomie abschaffen
In einer Pressekonferenz forderte heute der Klagenfurter FPÖ-Stadtparteiobmann und Klubobmann im Kärntner Landtag LAbg. Gernot Darmann, dass die unseligen Coronamaßnahmen der Bundesregierung sofort beendet werden müssen. „Die FPÖ fordert die sofortige Beendigung der Coronamaßnahmen, mit welchen Nehammer und Mückstein die Bevölkerung schikanieren. Der ´Lockdown für Ungeimpfte´, also ein Wegsperren von gesunden Menschen, war von Beginn an verfassungs- und grundrechtswidrig und muss sofort beendet werden. Weiters müssen die 2G-Schikanen im Handel, bei Dienstleister, in der Gastronomie oder der Hotellerie sofort aufgehoben und die 22-Uhr-Sperrstunde in der Gastronomie abschafft werden“, betonte Darmann.
Geschäfte und Lokale in der Innenstadt von Klagenfurt seien wegen der 2G-Schikanen und dem bewussten Aussperren aller ungeimpften oder laut Regierung nicht ausreichend geimpften Bürger leer oder müssten schließen, so Darmann. „Aufgrund dieser Regierung ist kein ordentliches Wirtschaften mehr möglich, betroffen sind Unternehmer und Arbeitnehmer. Wir verlieren massiv an Wertschöpfung, einzig die Online-Riesen wie Amazon profitieren. Auch die 22 Uhr-Sperrstunde in der Gastronomie ist sinnwidrig und hat einzig den Effekt, dass Menschen gar nicht mehr in die Gastronomie gehen oder danach einfach im privaten Bereich weiterfeiern. Wo ist der Hausverstand von Nehammer, Mückstein und Co, die mit solchen Regeln die Bürger schikanieren und die Wirtschaft schädigen?“
Darüber hinaus fordert die FPÖ die Aufhebung der Maskenpflicht für die Kinder in den Schulen. „Unsere Schüler sitzen getestet im Unterricht und man zwingt sie trotzdem dazu, Masken zu tragen. Das ist massiv verantwortungslos von der Bundesregierung und der Landesregierung, die diese Maßnahmen unterstützt!“, erklärte Darmann. Ebenso müsse die Bundesregierung auf den verfassungs- und grundrechtswidrigen Impfzwang verzichten.
Darmann kündigte an, dass FPÖ-Stadträtin Sandra Wassermann den Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider offiziell auffordern wird, eine Sondersitzung des Stadtsenates einzuberufen. „Unser Ziel ist es, dass alle Fraktionen eine gemeinsame Resolution an die Bundesregierung unterstützen, in welcher festgehalten wird, dass sich die Landeshauptstadt Klagenfurt für eine Beendigung der Corona-Maßnahmen ausspricht, um im Sinne der Bürger wieder ein normales Leben und Wirtschaften möglich zu machen“, so Darmann abschließend.