Steht ÖVP noch zu Tempo-140-Forderungen in Kärnten?
ÖVP Kärnten soll sich von Frontalangriffen der Grünen auf alle Autofahrer und Pendler distanzieren und Farbe bekennen
Nach den ersten Frontalangriffen der neuen Grünen Verkehrsministerin Gewessler auf die Autofahrer nimmt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann die Kärntner ÖVP in die Pflicht. Bekanntlich schafft Gewessler nicht nur die beiden erfolgreichen Tempo 140-Teststrecken auf der Westautobahn ab, sondern will auch die bisherigen Toleranzgrenzen bei geringfügiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit abschaffen, alle Autofahrer abzocken und generell Tempolimits senken. „Die Kärntner ÖVP tut immer so, als wäre sie auf Seiten der Pendler, wenn es um die Geschwindigkeit auf den Autobahnen geht. Wenn nun aber die eigene schwarz-grüne Bundesregierung einen Frontalangriff auf alle Pendler und Autofahrer startet, sind Gruber und Schuschnig plötzlich mucksmäuschenstill“, betont Darmann.
Nachdem die FPÖ schon 2018 auch für Kärnten Tempo 140-Teststrecken gefordert hatte, ist auch die Kärntner ÖVP auf den Zug aufgesprungen und hat über das Verkehrsreferat drei Teststrecken ans Verkehrsministerium gemeldet, erinnert Darmann. „Nun hört man plötzlich nichts mehr von den ÖVP-Landesräten. Die ÖVP Kärnten schluckt den Grünen Anti-Autofahrer-Kurs genauso wie sie es schluckt, dass ihr Kärntner Koalitionspartner SPÖ jetzt noch mehr Schulden machen und die Schuldenbremse lockern will“, kritisiert der FPÖ-Chef. In beiden Fällen agiere die ÖVP klar gegen die Interessen der Bevölkerung.
„Die FPÖ tritt jedenfalls weiter für Tempo 140-Teststrecken auch auf Kärntner Autobahnen ein, denn die Tests in Ober- und Niederösterreich haben gezeigt, dass die Umweltbelastung nicht gestiegen und die Anzahl der Unfälle sogar gesunken ist. Die Kärntner Autofahrer, insbesondere die Pendler, sollten auf den gut ausgebauten und sicheren Autobahnen nicht ständig mit unnötigen Tempo-Schikanen belastet werden“, betont Darmann, der auch darauf verweist, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung mit dem Tempo 140-Teststrecken zufrieden war.