SPÖ und ÖVP stimmten gegen FPÖ-Initiative ''Tempo-140-Teststrecken in Kärnten''

Nachdem heute SPÖ und ÖVP im Kärntner Landtagsausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Mobilität gegen die FPÖ-Initiative „Tempo-140-Teststrecken in Kärnten“ stimmten, stellt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann fest: „Die heutige Ablehnung unserer Tempo-140-Initiative ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Schwarzen in dieser Kärntner Landesregierung überhaupt keinen Stellenwert haben. Die ÖVP wurde vom großen roten Koalitionspartner zurückgepfiffen und in die Schranken gewiesen.“

Laut Darmann laufe die FPÖ-Initiative für „Tempo-140-Teststrecken“ bereits seit dem Frühjahr 2018. Spät aber doch habe sich dann Verkehrsreferent LR Gruber als „Trittbrettfahrer“ eingebracht. Die Kärntner FPÖ habe im November 2018 die Initiative für „Tempo-140-Teststrecken in Kärnten“ mittels Dringlichkeitsantrag im Kärntner Landtag eingeleitet. Schon damals haben SPÖ und ÖVP diese Initiative nicht unterstützt und auf die lange Bank geschoben.

„Mit dem heutigen Tag ist aber klar bestätigt, dass Rot und Schwarz gegen Tempo-140-Teststrecken in Kärnten sind. Ein klares parteiübergreifendes Bekenntnis im Kärntner Landtag wäre heute wichtig gewesen, um die Chancen für Kärntner Teststrecken zu erhöhen. Gerade von der ÖVP, die zuvor medial für die Tests aufgetreten ist, hätte ich mir mehr Rückgrat erwartet. Die Kärntner FPÖ wird sich jedenfalls trotzdem weiterhin, im Sinne der Kärntner Pendler, für Teststrecken auf den gut ausgebauten und sicheren Kärntner Autobahnen einsetzen“, stellt Darmann abschließend fest.