Roter Postenschacher in Kärnten treibt neue Blüten!
Unter SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser Rückfall in uralte Wagner-Zeiten – Eklat in Ausschuss: Koalition verhindert Ladung des eigenen Personalreferenten – Kärnten als SPÖ-Familienbetrieb
Scharfe Kritik am neuestens roten Postenschacher in der Kärntner Landesregierung übt heute der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann. „Der rote Postenschacher treibt immer neue Blüten. Es kann sich jeder seine eigene Meinung drüber bilden, wenn mit Friedrich Schwarz ein Jurist und SPÖ-Gemeinderat aus Wernberg den seit Jahren erfolgreich tätigen Volkskultur-Mitarbeitern in der Landesregierung im wahrsten Sinne des Wortes vorgesetzt wird. Dieser Fall zeigt, dass die SPÖ Kärnten und LH Kaiser keinen Genierer mehr haben, wenn es um die Versorgung der eigenen Genossen geht. Das ist ein Rückfall in uralte Wagner-Zeiten, wo man ohne rotem Parteibuch nichts geworden ist in Kärnten“, kritisiert Darmann.
Der FPÖ-Klubobmann verweist auch auf einen Eklat in der heutigen Sitzung des Rechts- und Verfassungsausschusses des Landtages. „Beim Tagesordnungspunkt Objektivierungen hat die SPÖ-ÖVP-Koalition eiskalt gegen den FPÖ-Antrag auf Ladung von Personalreferent Peter Kaiser und Dienststellenleiter Markus Melcher gestimmt. Das ist ein Rückfall in die Steinzeit und Aushebelung der Opposition, wenn im Ausschuss das verantwortliche Regierungsmitglied nicht mehr befragt werden kann. Was hat die SPÖ zu verbergen?“, fragt Darmann.
Dass Kärnten und die Landesregierung unter Kaiser immer mehr zum SPÖ-Familienbetrieb verkomme, zeige aber auch der Fall der neuen Landes-Frauenbeauftragen Martina Gabriel, Ehefrau von Kabeg-Chef und früheren Kaiser-Büroleiter Arnold Gabriel. Darmann: „Man kann jedem Bürger nur raten, sich mit Gabriel zu befreunden oder von ihm adoptieren zu lassen, denn dann wird man was in Kärnten.“
„Wann wird die ÖVP aufwachen und diese Machenschaften nicht mehr mitmachen, sondern in der Koalition offen ansprechen?“, so der FPÖ-Chef abschließend.