ÖVP-Grüne-Koalition in der Bundesregierung kurz vor der Sprengung?

Die heutige Aussage von ÖVP-Klubobmann Markus Malle im Kärntner Landtag „Glauben sie mir, in dieser Situation wäre mir neben einem Bundeskanzler Kurz eine Gesundheitsministerin Rendi-Wagner um ein Vielfaches lieber!“ zeigt für den Kärntner FPÖ-Landesparteichef Gernot Darmann deutlich, dass sich die Anzeichen für einen Regierungswechsel in Wien verdichten.

„Von Sebastian Kurz werden zwar alle Gesetze und Verordnungen seines Gesundheitsministers zuerst gemeinsam vorbereitet und medial mitgetragen, aber dann versucht er, diesen als vermeintlich alleinig Schuldigen für das Corona-Missmanagement der Regierung darzustellen und abzusägen“, so Darmann. Dass die ÖVP-Grüne-Koalition kurz vor der Sprengung und ein fliegender Partnerwechsel der ÖVP anstehen könnte, zeige auch die Tatsache, dass sich die SPÖ zuletzt trotz gegenteiliger Ankündigungen zu den geplanten Maßnahmen regelmäßig durch die Regierung Kurz für massiv widersprüchliche Parlamentsbeschlüsse einkaufen lässt und auch die Verlängerung des Lockdowns am 17.1. gemeinsam mit der ÖVP präsentiert hat.

Darmann warnt vor einer Neuauflage der ÖVP-SPÖ-Koalition im Bund. „Wir haben jahrzehntelang erleben müssen, dass diese sogenannte große Koalition nicht etwa die großen Probleme des Landes löst, sondern viele Jahre lang von Streit, Stillstand, Misstrauen und gegenseitigen Blockaden geprägt war. Das Einzige, wo sich SPÖ und ÖVP immer einig waren, ist die Parteibuchwirtschaft!“, betont der FPÖ-Chef.