Kritik an fehlendem Breitbandausbau ernst nehmen!

Nach der massiven Kritik der Kärntner Unternehmen an Technologiereferentin Gabriele Schaunig-Kandut wegen der schlechten Internetanbindung in Kärnten appelliert der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann an Schaunig, die Kritik der Unternehmen und der Wirtschaftskammer ernst zu nehmen, statt diese trotzig vom Tisch zu wischen, die Erstellung von Masterplänen abzufeiern und zu behaupten, andere Bundesländer würden Kärnten beneiden. Bekanntlich hat die neue Umfrage der Wirtschaftskammer bestätigt, dass derzeit ein Drittel der Kärntner Unternehmen die zur Verfügung stehende Internetanbindung als mäßig bis schlecht ansehen, in Oberkärnten ist es sogar die Hälfte. 45 Prozent der Tourismusbetriebe klagen über zu geringe Bandbreiten, die das Gäste-WLAN beeinträchtigen, was zu negativen Gästekritiken führt. Eine Erhebung der Wirtschaftskammer Österreich aus dem Vorjahr ergab, dass Kärnten bei der Verfügbarkeit ausreichender Breitbandanbindungen für Unternehmen das Schlusslicht in Österreich ist.

„Nach jahrelanger Untätigkeit bemüht sich Schaunig am Abend, fleißig zu wirken. Aber Tatsache ist, dass die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellte Breitbandmilliarde vor allem von Kärnten aus kaum lukriert wird. Gemeinden und Unternehmen, die im Zuge der Breitbandstrategie 2020 Förderungen zum Ausbau einer Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur nutzen hätten können, haben dies vielfach nicht getan, da die entsprechende Unterstützung bei der Projekteinreichung seitens des Landes Kärnten fehlt. Es ist offensichtlich, dass hier ein völliges Versagen der Technologiereferentin vorliegt“, so Darmann.

Seitens der FPÖ wurde auf Landes- und auf Bundesebene immer wieder darauf hingewiesen, dass Maßnahmen gesetzt werden müssen, damit die Fördertöpfe auch von Kärntner Unternehmen und Gemeinden angesprochen werden können. Darmann verweist beispielhaft auf den FPÖ-Antrag im Kärntner Landtag vom 30.4.2015, mit welchem Schaunig aufgefordert wurde, alle Maßnahmen zu setzen, um die Förderungen des Bundes für den flächendeckenden Ausbau einer Hochleistungs-Breitband-Infrastruktur zu lukrieren. „Leider haben sich unsere Befürchtungen bewahrheitet, Schaunig hat die notwendigen Schritte komplett verschlafen“, betont der FPÖ-Chef.

Es müssten jetzt weit mehr Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt werden, nicht nur eine oder 2 Mio. Euro pro Jahr. Hier unterstütze er die Forderung der Wirtschaftskammer und von Spartenobmann Zandonella. „Statt etwa weiter jährlich zig Millionen Euro für die ausufernde Mindestsicherung für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte aufzuwenden, obwohl hier die Grundversorgung völlig ausreichend wäre, müssen diese Millionen in den Breitbandausbau investiert werden. Denn sonst kommt es in absehbarer Zeit zur Abwanderung von Unternehmen und den Verlust von Arbeitsplätzen“, so Darmann.