Klagenfurter ''Messer-Attentäter" muss sofort abgeschoben werden!
SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser muss sofort bei ÖVP-Innenminister Gerhard Karner aktiv werden – War angebliche psychische Erkrankung des Täters den Behörden bekannt?
Nach der feigen Messerattacke eines Asylanten aus Armenien mitten in der Klagenfurter Innenstadt fordert der Kärntner FPÖ-Landesparteiobmann NAbg. Erwin Angerer heute die sofortige Abschiebung des Täters in seine Heimat. „Landeshauptmann Peter Kaiser muss Innenminister Karner auffordern, sofort dafür zu sorgen, dass dieser feige Täter Österreich verlassen muss! Laut Paragraf 6 und 7 des Asylgesetzes ist die Aberkennung des Status als Asylberechtigter wegen Straffälligkeit sofort einzuleiten. Es fehlt auch jede Verhältnismäßigkeit, wenn Bürger bei Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung festgenommen werden, während solche Typen frei herumlaufen und einen Mordanschlag verüben können“, so Angerer.
Hinsichtlich der Diskussion um eine mögliche psychische Erkrankung des Täters fragt Angerer: „Ist die angebliche psychische Erkrankung des Täters den Behörden bekannt gewesen? Hat man das Gefährdungspotential dieser Person für die Bevölkerung analysiert? Wird das bei allen anderen Asylwerbern oder Asylberechtigten in Kärnten regelmäßig überprüft? Oder haben hier die Behörden und die zuständigen SPÖ-Politiker, von LH Kaiser bis Flüchtlingsreferentin Schaar, versagt? Wie viele tickende Zeitbomben laufen aufgrund der jahrelangen Versäumnisse in der heimischen Asylpolitik noch in Österreich und insbesondere in Kärnten herum?“
„Die Reaktion von SPÖ-Landeshauptmann Kaiser, der heute in den Medien all jene kritisiert, die aufgrund der schrecklichen Messerattacke eine Asyldebatte führen wollen, lässt vermuten, dass die SPÖ nichts aus ihrem asylpolitischen Irrweg der letzten Jahre gelernt hat. Wir brauchen jetzt sicher keine Täter-Opfer-Umkehr, sondern mehr denn je ein konsequentes Auftreten gegen die illegale Zuwanderung unter dem Deckmantel des Asyls und vor allem gegen solche Straftäter! Die FPÖ ist die einzige Partei in Österreich, die seit Jahren einen Zuwanderungsstopp in Österreich fordert. Es muss endlich Schluss sein mit der illegalen Zuwanderung zum Schaden der eigenen Bevölkerung“, betont der FPÖ-Parteichef.