Kärntner Rechnungsabschluss eine Fassade, hinter der ein Problemberg versteckt wird

Als eine hübsch hergerichtete Fassade hinter der SPÖ-Finanzreferentin LHStv Gabriele Schaunig-Kandut einen Berg von Problemen versteckt, beschreibt FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann den Rechnungsabschluss 2017 des Landes Kärnten. Der Bericht des Landesrechnungshofes enthalte dementsprechend viele warnende Untertöne.

Nur eine Reihe von günstigen Einmaleffekten mache das vorgelegte Ergebnis möglich. Eine nachhaltige Budgetsanierung finde seit Jahren nicht statt. Die SPÖ-Alleinregierung mit ÖVP-Anhängsel agiere wie ein Familienpatron, der nach einem Lottogewinn, einer Erbschaft und dem Verkauf des Familiensilbers frohlocke und dabei übersehe, dass er seine Finanzen trotzdem in Ordnung bringen muss, erklärt Darmann.

Darmann listet folgende unerwartete Einnahmen für Kärnten auf, welche die Abrechnung 2017 entlastet haben: „20 Mio € Mehrerlöse durch die Auflösung des Zukunftsfonds, vom Bund gab es 34 Mio € mehr Ertragsanteile und Transferzahlungen; 22 Mio € spülte die erhöhte Heta-Quote im Zusammenhang mit der Pfandbriefbank herein und 46 Millionen (20 Mio € mehr als budgetiert) kamen durch die vorzeitige begünstigte Rückzahlung durch Wohnbauförderungsschuldner herein.

„Gerade diese Rechnungsposition zeigt, wie mit einem positiven Einmaleffekt ein langfristiges Problem entsteht. Denn die Tilgungen und Zinsen für diese jetzt zu 75 % abgelösten Darlehen müssen in den nächsten Jahren zu 100 Prozent beglichen werden“, teilt Darmann mit. „Der Stresstest für den Kärntner Haushalt steht in den kommenden Jahren bevor. Es ist zu befürchten, dass die Versäumnisse von SPÖ und ÖVP mit zeitlicher Verzögerung umso härter spürbar werden“, warnt Darmann abschließend.