HETA: Geplante Selbstinszenierung der SPÖ Kärnten am 10. Oktober ist gescheitert!
LR Mag. Gernot Darmann: Sondersitzungen von Regierung und Landtag müssen abgesagt oder vorverlegt werden - 10. Oktober als Gedenktag an den Abwehrkampf und die Kärntner Volksabstimmung erhalten
Nachdem heute der Kärntner Ausgleichszahlungsfonds KAF bekannt gegeben hat, dass es beim HETA-Angebot mit Stand 5. Oktober bereits eine Annahmequote von rund 95 % gibt, betont der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Gernot Darmann, dass damit die geplante Selbstinszenierung der SPÖ Kärnten am 10. Oktober grandios gescheitert ist. „Die geplante Inszenierung am Kärntner Landesfeiertag ist ein peinliches und missglücktes Polit-Schauspiel. Wen glaubt die Kärntner Regierungskoalition für dumm verkaufen zu müssen? Das einzige was am heutigen Tag für den 10. Oktober unsicher erscheint, ist das Wetter“, erklärt der Kärntner FPÖ-Obmann.
Darmann fordert Landeshauptmann Peter Kaiser und die Koalition auf, den 10. Oktober aus Respekt vor den hunderten Opfern und den Trägern des Kärntner Abwehrkampfes als das zu erhalten was er ist: Ein Gedenktag an den Abwehrkampf und die Kärntner Volksabstimmung am 10. Oktober 1920! „Es gibt keinerlei Notwendigkeit mehr, mit Sondersitzungen der Landesregierung und des Landtages zum HETA-Angebot bis Montag zuzuwarten und so den 10. Oktober parteipolitisch zu missbrauchen. Denn nunmehr ist offenkundig, dass mit Ablauf der Angebotsfrist am Freitag innerhalb von Minuten das Ergebnis bekannt sein müsste, da nun laufend von allen Aktiven mitgerechnet wird. Die bisherige Argumentation von Kaiser und Schaunig, es müsse bis Sonntag Nacht gerechnet werden und man könne daher erst am Montag ein Ergebnis präsentieren, ist an den Haaren herbeigezogen und ein völlig missglückter Versuch, Spannung aufzubauen“, betont der Kärntner FPÖ-Chef.
Mit der heutigen Bekanntgabe durch den KAF werden für Darmann drei Fakten offenkundig: „Erstens ist es nicht weiter notwendig, den 10. Oktober als angeblichen Schicksalstag zu inszenieren und parteipolitisch zu missbrauchen, weil man erst dann das Ergebnis wisse. Zweitens goutieren auch Finanzminister Schelling und die Organe des Kärntner Ausgleichszahlungsfonds die von SPÖ, ÖVP und Grünen geplante Selbstbeweihräucherung und Selbstinszenierung am 10. Oktober definitiv nicht. Und drittens ist die überwältigende Mehrheit bei der Annahme des HETA-Angebotes ein weiteres Indiz dafür, dass das Land Kärnten bei der Erstellung des Angebotes über den Tisch gezogen wurde und wir für die Verfehlungen der Bundesregierung gerade stehen müssen“, so Darmann, der die überführte Kärntner Regierungskoalition auffordert, die am kommenden Montag geplanten Sondersitzungen sofort abzusagen oder auf Freitag Abend oder Samstag vorzuverlegen.