Große Chance für Kärnten vertan!

In einer ersten Reaktion auf die heutige Bekanntgabe der SPÖ Kärnten, Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP aufzunehmen, erklärt der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann, dass damit eine große Chance für Kärnten vertan wird. „Es hätte für gewichtige anstehende Beschlüsse im Sinne des Landes Kärnten die Handschlagqualität und den Gestaltungswillen einer FPÖ benötigt. Mit der ÖVP Kärnten hat man sich jedoch für die bekannte schwarze Entscheidungsschwäche sowie schwarz-türkise Machtkämpfe und Postenschacher entschieden. Die Wiener Ausgrenzungspolitik der SPÖ wird nun leider in Kärnten fortgesetzt“, erklärt Darmann.

Statt zum Wohle des Landes Kärnten einen Partner mit Handschlagqualität zu nehmen, nehme die SPÖ einen Partner, der in der Vergangenheit schon bewiesen hat, dass er auch in einer Koalition nicht zögert, bereits getroffene Vereinbarungen wieder zu brechen (Stichwort: Landesverfassung). Einen Partner, der vor der Wahl seien Wählern 140 Mio. Euro jährlicher Einsparungen im Gesundheitswesen verspricht, dieses Versprechen sofort nach der Wahl zum kurzfristigen Machterhalt wieder bricht, um dieses indiskutable Vorhaben zu einem späteren Zeitpunkt wieder auszupacken.

Man nehme die heutige Entscheidung der SPÖ zur Kenntnis. Die FPÖ Kärnten werde nun die Weichen in Richtung Opposition stellen. „Im Zuge einer zeitnahen Klausur werden wir uns als vom Volk als Souverän gestärkte deutlich zweitstärkste Partei mit den wichtigen demokratiepolitischen Aufgaben einer verantwortungsvollen und konstruktiven Opposition für Kärnten beschäftigen“, so Darmann. Die FPÖ werde ihre Kontrollpflichten konsequent wahrnehmen.