Fragestellung zur Volksbefragung über Windräder auf Kärntens Bergen und Almen fixiert
Abgeordnete der FPÖ und des Team Kärnten ermöglichen Volksbefragung – Angerer: „Sieg für die Kärntner Natur, für unsere Heimat und die direkte Demokratie“
Betreffend die Volksbefragung über weitere Windkraft-Industrielangen auf Kärntens Bergen und Almen gab es heute ein Abstimmungsgespräch im Freiheitlichen Landtagsklub mit Vertretern der Verfassungsabteilung und der Wahlbehörde des Landes Kärnten. Dazu erklärt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer: „Wir haben heute in einem positiven Gespräch mit den Vertretern des Amtes der Kärntner Landesregierung die Fragestellung für die von FPÖ und Team Kärnten initiierte Volksbefragung fixiert. Gemeinsam konnten wir eine klare und rechtlich korrekte Frage erarbeiten, wobei es auch Unterstützung von Dr. Arnold Riebenbauer, ehemaliger Richter und stellvertretender Vorsitzender des Alpenvereines, gab“, erklärt Angerer.
Die überarbeitete Fragestellung für die Volksbefragung lautet: „Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und Almen in Kärnten landesgesetzlich verboten werden?“
„Als nächsten Schritt werden wir jetzt gemeinsam mit dem Team Kärnten das Verlangen neu einbringen. Dann ist die Landesregierung am Zug, um den Beschluss für die Durchführung zu fassen und die Volksbefragung zu organisieren“, so der FPÖ-Chef, der sich gegen weitere Windkraft-Industrieanlagen auf den Bergen und Almen ausspricht. „Bewahren wir unsere weitgehend unberührte Kärntner Berglandschaft vor einer solchen Verbauung wie sie bei den Kärntner Seen passiert ist!“