FPÖ fordert Neuwahl in St. Jakob im Rosental

SPÖ-Bürgermeister ist mit plumper Parteipolitik in der Gemeinde gescheitert

Zwei komplette Fraktionen mit insgesamt acht Gemeinderäten haben unlängst ihre Rücktritte aus dem Gemeinderat in St. Jakob im Rosental bekanntgegeben. Als Begründung wurde die herrische Amtsführung des SPÖ-Bürgermeisters und seiner roten absoluten Mehrheit angegeben. „Tatsächlich agiert die SPÖ leider geradezu despotisch. Mehrmals wurde der Opposition etwa bereits ausgerichtet, dass all unsere Anträge, unabhängig vom Inhalt, kategorisch abgelehnt werden. Schon jetzt war damit fast die Hälfte der Bevölkerung nicht ausreichend repräsentiert“, erklärte Iris Mischkulnig-Ortner, freiheitliche Gemeinderätin und FPÖ-Ortsparteiobfrau.

Für Mischkulnig-Ortner sei es daher klar, dass nun die „Notbremse“ in St. Jakob gezogen werden müsse: „Wir wurden angelobt, um gemeinsam und unparteiisch zum Wohle unserer Gemeinde zu arbeiten. Diesem Auftrag der Bevölkerung kann unter der absoluten Mehrheit der SPÖ nicht nachgekommen werden. Daher fordern wir eine umgehende Neuwahl des Gemeinderats“, so Mischkulnig-Ortner.

Unterstützung erhält Mischkulnig-Ortner von FPÖ-Bezirksparteiobmann Max Linder. „Diese Art plumper Parteipolitik, wie sie vom SPÖ-Bürgermeister an den Tag gelegt wird, hat in einem Gemeinderat nichts verloren. Er und seine rote Fraktion sind gescheitert und sollen den Weg für eine Neuwahl frei machen“, sagte Linder.