Fehler in der Asyl- und Zuwanderungspolitik lassen sich nicht wegintegrieren!
LR Mag. Gernot Darmann: Asyl ist ein Schutzrecht auf Zeit - Respekt sowie Anerkennung der Werte des Gastlandes sind eine Bringschuld jener, die in Österreich Schutz und Versorgung erhalten
Zur heutigen Konferenz der Landesintegrationsreferenten in Klagenfurt betont der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Gernot Darmann, dass sich die Fehler in der Asyl- und Zuwanderungspolitik nicht einfach wegintegrieren lassen. „Wie allgemein bekannt, ist Asyl ein Schutzrecht auf Zeit, während andererseits Integration auf ein dauerhaftes Verbleiben in Österreich abstellt. Wieso versuchen bekannte Träger der Willkommenskultur wie etwa Landeshauptmann Peter Kaiser mit freundlicher Unterstützung der Asylindustrie, der Bevölkerung ein X für ein U vorzumachen?“, fragt Darmann, der eine „Integrationslüge“ auf dem Rücken der österreichischen Bevölkerung von Brüssel über Wien bis nach Klagenfurt diagnostiziert.
„Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte haben ein Schutzrecht auf Zeit und werden vom Steuerzahler bereits jetzt über die Maßen unterstützt. Für ein geordnetes Zusammenleben mit der einheimischen Bevölkerung benötigt es keine auf Dauer ausgelegten Integrationsmaßnahmen, sondern ausschließlich gelebten Respekt gegenüber dem Gastgeber Österreich“, so der Kärntner FPÖ-Obmann. Respekt sowie Anerkennung der Werte und Gebräuche des Gastlandes sind klarerweise eine Bringschuld jener, die in Österreich Schutz und Versorgung erhalten.
Bei einer verantwortungsbewussten Asylpolitik sollte es nur darum gehen, Fremde auf die Re-Integration in ihren Herkunftsländern vorzubereiten. „Nicht Integration in Österreich, sondern eine Re-Integration in der alten Heimat muss Beweggrund der zu setzenden Maßnahmen sein. Durch das Erlernen spezifischer Kompetenzen können Fremde nach Auslaufen ihres Asylrechts in Österreich auch einen wertvolleren Beitrag in ihrer Heimat leisten“, hebt der Kärntner FPÖ-Chef hervor. Die aktuell diskutierten „Integrationsbemühungen“ seien nichts anderes als Instrumente zur Umgehung der geltenden österreichischen Zuwanderungsbestimmungen unter dem Deckmantel des Asyls, so Darmann mahnend aufgrund der offenkundigen negativen Auswüchse der aktuellen Asyl- und Zuwanderungspolitik in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung und Sicherheit.
„Bei allem Respekt gegenüber anderen Meinungen kann es beim Asyl nur darum gehen, die Fremden nach Klärung der Lage in deren Heimat wieder außer Landes zu bringen und nicht darum, diese Personen vom ersten Tag an in die künftige österreichische Staatsbürgerschaft zu führen.“ Wenn letzteres politisch gewollt sei, sollten die dafür eintretenden Politiker auch in der Öffentlichkeit dafür einstehen und nicht ständig die Begriffe Integration und Asyl vermischen, so Darmann an die Adresse von LH Peter Kaiser.