Erschreckendes SPÖ-ÖVP Sittenbild in Kärnten aufgedeckt
Rohbericht einer von der FPÖ beauftragen LRH-Sonderprüfung bringt Geldverschwendungen zu Tage
„Die beharrliche Kontrollarbeit der FPÖ Kärnten führt dazu, dass Geldverschwendung in den Gesellschaften des Landes gestoppt wird. Auf Grund einer von der Kärntner FPÖ beantragten Sonderprüfung des Landesrechnungshofes sind, wie die Kärntner Kronenzeitung berichtet, erschreckende Vorgänge aufdeckt worden. Sobald der Endbericht vorliegt, wird die FPÖ alles tun, damit die Missstände abgestellt und missbräuchlich verwendete Steuergelder zurückgezahlt werden“, kündigt der Kärntner FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann an.
„Die enthüllten Mängel deuten auf ein rotschwarzes Netzwerk der Geldverschwendung und des Postenschachers. Die für die Landesgesellschaften verantwortliche SPÖ-Wirtschafts- und Finanzreferentin LHStv Gabriele Schaunig-Kandut hat hier als Aufsichtsorgan des Landes offenbar versagt. Das Einzige, was ihr gut gelingt, ist die Besetzung von Managerposten mit SPÖ- und ÖVP-Gefolgsleuten. Aber sonst sieht sie tatenlos zu, wie einige Führungskräfte die ihnen anvertrauten Landesgesellschaften als Selbstbedienungsladen benutzen“, kritisiert Darmann.
Damit nimmt er Bezug u.a. auf vom Landesrechnungshof gerügte fragwürdige Gehaltsfortzahlungen und von den Unternehmen bezahlte private Geburtstagsfeiern der Direktoren.
„Es ist absurd, wenn der Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds, der Kärntner Unternehmen unterstützen sollte, heimischen Werbeagenturen gar keine Chance gibt, sondern Aufträge ohne Ausschreibung über Hundert Tausende Euro an Wiener Designer und Werbeagenturen vergibt“, so Darmann.
Die Kärntner FPÖ werde alles unternehmen, damit die rotschwarzen Machenschaften zur Gänze aufgedeckt werden. „Die vom LRH enthüllten Vorgänge beim KWF werden bei vielen Kärntner Unternehmen für Empörung sorgen. Sie wissen, wie bürokratisch der KWF ihre Anträge behandelt und allzu häufig ablehnt, während der KWF im eigenen Bereich alle Sorgfaltsregeln ignoriert“, erklärt Darmann.
„Als Obmann des Kontrollausschusses warte ich ab, was die Landesregierung und die geprüften Unternehmen zu den erhobenen Vorwürfen sagen, um sodann ein Gesamtbild bewerten zu können. Wenn die Kritikpunkte nicht ausgeräumt werden können, überlegt die FPÖ Kärnten, einen Untersuchungsausschuss des Landtages zu beantragen“, teilt Darmann abschließend mit.