Echter Freiheitstag nur mit Abschaffung der Impfpflicht!
Corona-Maßnahmen mit sofortiger Wirkung aufheben – SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser muss nach seinem Bauchfleck als Scharfmacher bei der Impfpflicht wenigstens jetzt klare Worte sprechen
Zum heutigen Corona-Gipfel der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten fordern der Kärntner FPÖ-Parteichef NAbg. Erwin Angerer und FPÖ-Klubobmann Gernot Darmann neuerlich, dass die Aufhebung der Corona-Zwangsmaßnahmen mit sofortiger Wirkung erfolgen muss. „Diese Bundesregierung verkauft die Bürger einmal mehr für dumm und will mit den Öffnungen bis zum 5. März warten. Es ist bereits seit Wochen klar, dass es mit der Omikron-Variante keinerlei Überlastung des Gesundheitssystems gibt. Es darf daher keine weitere Verzögerung bei der Aufhebung der Corona-Maßnahmen geben, nur damit die ÖVP Schlagzeilen produzieren und vom ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss und ihren Chats ablenken kann“, betonen Angerer und Darmann. Die Regierung habe schon genug Schaden in der Bevölkerung und der Wirtschaft angerichtet.
„Zugleich muss es auch eine sofortige Rücknahme des Impfpflichtgesetzes geben. Einen echten Freiheitstag gibt es nur mit der völligen Abschaffung der Impfpflicht. Der Impfzwang ist ersatzlos zu streichen, da er verfassungswidrig, grundrechtswidrig und sinnlos ist“, so Angerer und Darmann.
„Wir fordern SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser auf, nach seinem Bauchfleck mit seiner Unterschrift am Achensee zur Einführung der Impfpflicht, wenigstens jetzt klare Worte zu sprechen und seitens des Landes Kärnten das sofortige Ende aller Maßnahmen und die Rücknahme der Impfpflicht zu verlangen!“, betont der FPÖ-Parteichef, der zu den Gratis-Tests festhält: „Solange es eine Verpflichtung welcher Art immer oder eine Empfehlung zum Testen gibt, müssen die Tests natürlich für alle kostenlos angeboten werden. Alles andere wäre eine Schikane der Regierung gegenüber den eigenen Bürgern!“