Diskussion um Ortshinweisschilder: SPÖ-Bürgermeisterin Sonya Feinig versteht anscheinend das Prinzip Demokratie nicht

Als befremdlich bezeichnet heute FPÖ-Landesparteisekretärin Isabella Theuermann die Aussagen von SPÖ-Bürgermeisterin Sonya Feinig aus Feistritz im Rosental zur dortigen Diskussion um zweisprachige Hinweisschilder für die Ortschaften Matschach und Suetschach. „Was versteht Bürgermeisterin Feinig eigentlich unter Demokratie, wenn sie sagt, dass bei einer eventuellen Gemeindevolksbefragung die Mehrheit nicht über die Minderheit entscheiden darf? Anscheinend hat sie das Prinzip Demokratie nicht verstanden!“, so Theuermann.

Sonya Feinig kündigte an mit ihrer absoluten SPÖ-Mehrheit im Gemeinderat (11 von 19 Sitzen) bei der heutigen Sitzung gegen den FPÖ-Antrag auf eine Gemeindevolksbefragung stimmen zu wollen. „Eine Gemeindevolksbefragung soll Klarheit über den Bevölkerungswillen schaffen. Mit ihrer Ankündigung den Antrag der beiden FPÖ-Gemeinderäte Monika Pernjak und Gert Mössler auf eine Volksbefragung ablehnen zu wollen, widerspricht sich Feinig selbst. Nach ihrer Logik müsste sie mit ihrer SPÖ-Mehrheit diesen Antrag der FPÖ-Minderheit ja zulassen“, zeigt sich die freiheitliche Landesparteisekretärin verwundert.

Auch Alt-Landeshauptmann Gerhard Dörfler hat sich laut Medienberichten für die heutige Gemeinderatssitzung angekündigt und der SPÖ-Bürgermeisterin Unterstützung zugesagt. „Die Privatmeinung eines Gerhard Dörfler ist mir kein Kommentar wert“, so Isabella Theuermann abschließend.