Die FPÖ-Petition gegen Kürzungen bei den Feuerwehren war erfolgreich
LR Mag. Gernot Darmann: tausende Kärntner haben unterschrieben - Erfolg für die direkte Demokratie
Einen Erfolg der direkten Demokratie sieht er in dem beschlossenen Ausrüstungskonzept für die Kärntner Feuerwehren. „Die von der FPÖ Kärnten vorgelegte Petition gegen Kürzungen bei den Feuerwehren, die von Tausenden Kärntner unterschrieben worden ist, hat ihr Ziel erreicht. Mit dem von der Regierung einstimmig beschlossenen Konzept sind derartige im Raum stehende Kürzungspläne vom Tisch. Der Bestand jeder Feuerwehr ist garantiert.
Heftig missbilligt Darmann den Beschluss der Koalition, dem Kabarettisten Werner Scheyder das große Kärnten-Ehrenzeichen zu verleihen. „Das ist offenbar die Belohnung dafür, dass Schneyder im Bundespräsidenten-Wahlkampf gegen Norbert Hofer agitiert und in der Vergangenheit immer wieder die FPÖ – parteipolitisch motiviert-attackiert hat“. Das sei der zweite Kniefall der rot-grün-schwarzen Koalition vor einem Staatskünstler, nachdem sie den Ankauf des Vorlasses des Autors und „Kärnten-Beschimpfers“ Josef Winkler beschlossen.