Der Wahlkampf-Schmäh der Grünen mit dem Tierschutz
Sie sammeln für etwas Unterschriften, das sie im Juli selbst verhindert haben
„Der Wahlkampf der Grünen treibt seltsame Blüten. Seit Dienstag sammeln Rolf Holub und Co. Unterschriften für eine Forderung beim Tierschutz, die sie am 20. Juli 2017 im Landtag selbst abgelehnt haben“, erklärt FPÖ-Tierschutzsprecher LAbg Franz Pirolt. Die FPÖ hat damals als Konsequenz aus Mängeln in einem Mastbetrieb im Landtag in einem Dringlichkeitsantrag gefordert, dass die Agenden des Tierschutzes dem Agrarreferenten entzogen und dem Gesundheitsressort zugeordnet werden. „Es ist ja eine schlechte Optik, wenn der Agrarreferent gleichzeitig für den Schutz der Nutztiere zuständig ist und sich quasi selbst kontrolliert“, so Pirolt. Und was haben die Grünen gemacht? Sie haben diesen Antrag der Freiheitlichen im Juli abgelehnt“, erinnert Pirolt.
Es komme einer Frotzelei der Wähler gleich, wenn dieselben Grünen jetzt, sechs Monate später genau das verlangen, was sie im Juli verhindert haben. „Das zeigt nur, wie unglaubwürdig und konfus die Grünen agieren. Wir könnten diese Maßnahme im Tierschutz längst haben, wenn die Grünen dies im Landtag nicht blockiert hätten.“ Man könne nur über diese Chuzpe der Grünen staunen, dass sie Wähler dazu überreden wollen, für etwas zu unterschreiben, das sie vor kurzem selbst verhindert haben. „Das zeigt nur die Inhaltsleere dieser Partei“, so Pirolt abschließend.