Alle Corona-Strafen aufheben!

Nachdem der grüne Gesundheitsminister Anschober heute bekannt gegeben hat, dass Corona-Verordnungen ab sofort „in einfacher Sprache und einfacher Grafik“ veröffentlicht werden, sieht der Kärntner FPÖ-Chef und stv. FPÖ-Bundesparteiobmann Gernot Darmann darin eine Verhöhnung der Bevölkerung.

„Zuerst erlässt Anschober drei Monate lang dutzende unverständliche und sich teils widersprechende Corona-Verordnungen und Erlässe, dazu gibt es rechtlich nicht gedeckte Aufrufe der Bundesregierung, gefolgt von zehntausenden Strafen gegen die Bürger wegen angeblicher Verstöße. Und jetzt veröffentlicht Anschober – im Wissen über die massiven eigenen Fehler – seine Verordnungen plötzlich ´in einfacher Sprache und einfacher Grafik´, verweigert zugleich aber mit dem Verweis auf die Gerichte eine Generalamnestie für die verhängten Corona-Strafen der letzten Monate. Das zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos die Minister in Wien zu Lasten der eigenen Bevölkerung agieren!“, betont Darmann. 

„Jene, die es sich aus der Portokassa leisten könnten, wie Van der Bellen und Kurz, werden nicht bestraft, dafür müssen zehntausende einfache Bürger, die es aufgrund der Corona-Maßnahmen der Regierung jetzt ohnehin sehr schwer haben, insgesamt Millionenbeträge an Strafen zahlen. Ich fordere daher neuerlich eine Generalamnestie für alle Bürger, die aufgrund des Covid-Maßnahmenpakets der Bundesregierung bestraft worden sind. Bereits verhängte Corona-Strafen müssen vom Staat zurückgezahlt werden“, erklärt der FPÖ-Chef.