Alle bleiben auf ihren Posten – Politik ohne Zukunftsperspektiven für Kärnten wird fortgesetzt!
Schlechte Nachricht für alle Kärntnerinnen und Kärntner – Holt Landesrätin Schaar das schwachsinnige „Gender-Wörterbuch“ wieder aus der Schublade?
„Mit der SPÖ-ÖVP-Koalition wird nicht nur die ideen- und visionslose Politik ohne Zukunftsperspektiven für Kärnten fortgesetzt, sondern es bleiben auch noch alle auf ihren Posten picken. Besonders der SPÖ mangelt es offensichtlich an jedem Schuldbewusstsein, wenn man trotz eines 9-Prozent-Verlustes bei der Wahl das Regierungsteam unverändert im Amt lässt, anstatt die Landesregierung zu verkleinern, wie es die FPÖ gefordert hat“, so der Kärntner FPÖ-Chef Erwin Angerer zur heutigen Präsentation des neuen SPÖ-Regierungsteams, welches trotz enormer Verluste bei der Landtagswahl unverändert bleibt.
Gesundheitsreferentin Beate Prettner hat schon in den letzten zehn Jahren in ihrer Funktion versagt und nichts unternommen, um den enormen Ärztemangel und die massiven Engpässe im Bereich der Pflege zu bekämpfen. „Warum soll sich das jetzt plötzlich ändern?“, fragt Angerer. Und Landesrätin Sara Schaar war fünf Jahre lang mit dem Energiereferat völlig überfordert und ist ansonsten nur durch das „Gender-Wörterbuch“ aufgefallen. „Es ist zu befürchten, dass Schaar das schwachsinnige ´Gender-Wörterbuch´ wieder aus der Schublade holt, wo sie es laut einem Interview im letzten Dezember verstaut und auf eine Umsetzung nach der Wahl gehofft hat. Die FPÖ wird weiter massiven Widerstand leisten, wenn die SPÖ an ihrem Gender-Wahn festhält!“, betont Angerer.
„Wenn LH Peter Kaiser heute erklärt, dass Kontinuität in der Landesregierung ein wichtiger Faktor sei, ist das ein schlechte Nachricht für alle Kärntnerinnen und Kärntner. Mit dieser Landesregierung aus SPÖ und ÖVP wird es weiter keinen Asylstopp geben, es wird weiter nichts gegen die massiven Preisexplosionen unternommen und es wird keine Wiedergutmachung der Schäden aus der Corona-Zeit geben“, kritisiert der FPÖ-Chef. „Offensichtlich bleibt bei SPÖ und ÖVP alles beim Alten! Vermutlich wird auch beim Regierungsprogramm alles gleichbleiben und wir werden das Programm von 2018 mit einem neuen Datum präsentiert bekommen.“