FPÖ setzt Volksbefragung zu Windrädern auf Kärntens Bergen durch
Abgeordnete der FPÖ und des Team Kärnten ermöglichen Volksbefragung – Angerer: „Sieg für die Kärntner Natur, für unsere Heimat und die direkte Demokratie“
Auf Verlangen der FPÖ wird es in Kärnten eine Volksbefragung zum Thema „Sollen die Kärntner Berge vor der Errichtung weiterer Windkraft-Industrieanlagen geschützt werden?“ geben. Zuvor war mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP die Durchführung einer Volksabstimmung zum Energiewendegesetz abgelehnt worden. Das gibt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer bekannt. „Das ist ein großer Erfolg für Kärnten und ein Sieg für die Kärntner Naturlandschaft und die direkte Demokratie. Ich bedanke mich ausdrücklich bei den Team Kärnten-Abgeordneten, welche uns dabei unterstützt haben, dass es eine Volksbefragung zu Windkraft-Industrieanlagen auf Kärntens Bergen geben wird. Wir wollen unsere weitgehend unberührten Berge und Almen vor der Zerstörung durch Windräder samt breiten Transportstraßen und Stromleitungen schützen“, so Angerer.
Gemäß § 1 Kärntner Volksbefragungsgesetz ist zur Erforschung des Willens der Landesbürger u.a. dann von der Landesregierung eine Volksbefragung anzuordnen, wenn dies mindestens ein Drittel der Mitglieder des Landtages verlangt. Dieses Erfordernis wurde durch die Unterschriften von neun Abgeordneten der FPÖ und drei des Team Kärnten erfüllt.
„Leider wurde heute das Energiewendegesetz, welches den Weg für die Zerstörung unserer Natur- und Berglandschaft durch hunderte weitere Windräder freimacht, gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Auch unsere Forderung nach einer Volksabstimmung wurde abgelehnt. Umso wichtiger ist, dass es nun eine Volksbefragung gibt, bei welcher die Kärntnerinnen und Kärntner ihre Meinung äußern können. Denn das Recht geht vom Volk aus!“, betont der FPÖ-Chef.
„Die FPÖ kämpft gegen weitere Windkraft-Industrieanlagen auf unseren Bergen, weil Kärnten nicht den gleichen Fehler wie bei den Kärntner Seen machen darf. Wir alle bedauern, dass unsere schönen Kärntner Seen massiv verbaut wurden. Bewahren wir daher unsere unberührte Kärntner Berglandschaft vor einer solchen Verbauung und Zerstörung durch Windräder“, appelliert Angerer.